München News ! München News & Infos München Forum ! München Forum München Videos ! München Videos München News Foto-Galerie ! München Foto-Galerie München News WEB-Links ! München Web-Links München News  Lexikon ! München Lexikon München-News-Net Kalender ! Muenchen-News.Net Kalender
München News & München Infos & München Tipps

 Muenchen-News.Net: News, Infos & Tipps zu München

Seiten-Suche:  
 
 Muenchen-News.Net <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Interessante neue
News, Infos & Tipps @
Muenchen-News.Net:
Der neue Flottweg Separator AC 1200
Kleiner Separator mit riesigen Möglichkeiten
Zutrittskontrolle und Videoüberwachung.
Umfassender Unternehmensschutz für Sicherheitsprofis - Zutritts- ...
Modell uIBX-250-BW
Kompakte, robuste Embedded-Hardware !
Foto: Beyer-Mietservice KG - Unternehmensvorstellung
Christer Dijnér, Geschäftsführer von Kranlyft, im Interview auf d ...
Hypnosis-Babys: sanfte Geburt mit Hypnose - das Buch
Hypnosis-Babys: Sanfte Geburt mit Hypnose - Lieferengpass behoben ...
München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Zoo- & Gartenbedarf München
Zoobedarf

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Who's Online
Zur Zeit sind 77 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Online - Werbung

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Haupt - Menü
Muenchen-News.Net News - Services
· Muenchen-News.Net - News
· Muenchen-News.Net - Links
· Muenchen-News.Net - Forum
· Muenchen-News.Net - Lexikon
· Muenchen-News.Net - Kalender
· Muenchen-News.Net - Foto-Galerie
· Muenchen-News.Net - Seiten Suche

Redaktionelles
· Alle Muenchen-News.Net News
· Muenchen-News.Net Rubriken
· Top 5 bei Muenchen-News.Net
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Muenchen-News.Net
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Muenchen-News.Net
· Account löschen

Interaktiv
· Muenchen-News.Net Link senden
· Muenchen-News.Net Event senden
· Muenchen-News.Net Bild senden
· Muenchen-News.Net Testbericht senden
· Muenchen-News.Net Kleinanzeige senden
· Muenchen-News.Net News senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Muenchen-News.Net Mitglieder
· Muenchen-News.Net Gästebuch

Information
· Muenchen-News.Net FAQ/ Hilfe
· Muenchen-News.Net Impressum
· Muenchen-News.Net AGB & Datenschutz
· Muenchen-News.Net Statistiken

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Terminkalender
Juni 2018
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Muenchen-News.Net WebTips
Muenchen-News.Net ! München bei Google
Muenchen-News.Net ! München bei Wikipedia

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Seiten - Infos
München News Net - Mitglieder!  Mitglieder:505
München News Net -  News!  News:42.008
München News Net -  Links!  Links:22
München News Net -  Kalender!  Events:0
München News Net -  Lexikon!  Lexikon:1
München News Net - Forumposts!  Forumposts:137
München News Net -  Galerie!  Galerie Bilder:146
München News Net -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:4

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Online WEB Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Muenchen-News.Net - News & Infos rund um München & Münchner & Münchnerinnen !

München News! EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Geschrieben am Donnerstag, dem 14. Juni 2018 von Muenchen-News.Net



München Infos
München-News.Net - München Infos & München Tipps |
PR-Gateway: EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht ausreichend, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen (Az.: C-44/17).

Ebenso wie Wortmarken oder Bildmarken kann auch für geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen. Verbraucher können mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen gewisse Vorstellungen, z.B. über die Qualität des Produkts, verbinden. Der Schutz der Ursprungsbezeichnungen ist daher für Unternehmen zwar wichtig, kennt aber auch seine Grenzen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Der Europäische Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob der Ausdruck "Glen" beim Whisky einer deutschen Brennerei die eingetragene Marke "Scotch Whisky" beeinträchtige. Dieser Auffassung ist eine Interessenvertretung der schottischen Whiskybranche. Sie argumentiert, dass der Ausdruck "Glen" beim Verbraucher die unzutreffende Vorstellung über einen Zusammenhang mit der eingetragenen geografischen Angabe wecken könnte und damit über die Herkunft des Whiskys in die Irre führen könnte. Die Interessenvertretung erhob daher zunächst Klage beim Landgericht Hamburg, das den EuGH anrief.

Der EuGH stellte klar, dass eine "indirekte gewerbliche Verwendung" einer eingetragenen geografischen Angabe nur dann vorliegt, wenn der streitige Bestandteil in einer Form verwendet wird, die mit dieser Angabe identisch ist oder ihr klanglich und/oder visuell ähnelt. Es genüge aber nicht, dass die Bezeichnung beim Verbraucher eine irgendwie geartete Assoziation mit der eingetragenen geographischen Angabe oder dem zugehörigen geografischen Gebiet wecken könnte.

Ob in dem Begriff "Glen" eine Anspielung auf die geschützte geografische Angabe vorliegt, hänge maßgeblich davon ab, ob der Verbraucher durch diese Bezeichnung veranlasst wird, einen Bezug zu der Ware mit der geschützten geografischen Angabe herzustellen. Der Verbraucher müsse demnach konkret an Scotch Whisky denken, wenn er den "Glen" Whisky der deutschen Brennerei vor sich hat. Dies muss im konkreten Fall das Landgericht Hamburg erneut prüfen. Dabei dürfe das Umfeld des streitigen Bestandteils, z.B. die Angaben auf dem Etikett zum wahren Ursprung des Produktes, nicht berücksichtigt werden, so der EuGH.

Verstöße gegen das Markenrecht oder Ursprungsrecht können scharf sanktioniert werden. Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen bei der Durchsetzung bzw. Abwehr von Forderungen beraten.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Foto- /Grafik-Info:

Artikel-Titel: EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Muenchen-News.net als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Muenchen-News.net distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"EuGH zur Verletzung geografischer Angaben" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Muenchen-News.net könnten Sie auch interessieren:

Obikes in München: Jetzt verschwinden die meisten w ...

Obikes in München: Jetzt verschwinden die meisten w ...
Münchner Tafel: Paul Breitners Einsatz für die Ärms ...

Münchner Tafel: Paul Breitners Einsatz für die Ärms ...
50 Jahre Olympiaturm: Freie Sicht aufs Mittelmeer! ...

50 Jahre Olympiaturm: Freie Sicht aufs Mittelmeer!  ...

Alle Web-Video-Links bei Muenchen-News.net: Muenchen-News.net Web-Video-Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Muenchen-News.net könnten Sie auch interessieren:

Sigur Rós - Hamburg Teil 1 (Beginn) - 12.10.2017

Berlin - Fahrt am Kollwitzplatz - Juli 2017

Wasserbüffel Hof Eilte (Niedersachsen) - Büffel-Tour ...


Alle DPN-Video-Links bei Muenchen-News.net: Muenchen-News.net DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Muenchen-News.net könnten Sie auch interessieren:

Muenchen-Wittelsbacherbrunnen-130213-sxc- ...

Muenchen-Hofbraeuhaus-2015-150724-DSC_012 ...

Muenchen-Hofbraeuhaus-2015-150724-DSC_009 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Muenchen-News.net: Muenchen-News.net Foto - Galerie

Diese Forum-Posts bei Muenchen-News.net könnten Sie auch interessieren:

 Viele Politiker haben nur eine Wirbelsäule, Peter Gauweiler hat als einer der wenigen noch Rückrat. Und so liest sich auch die Begründung für seinen Rücktritt - Von mir ist öffentlich verlangt worden ... (DaveD, 16.04.2015)

Diese News bei Muenchen-News.net könnten Sie auch interessieren:

 Kia Motors und Sony Music gewinnen German Brand Award (PR-Gateway, 22.06.2018)
Kategorie "Brand Creation - Influencer Marketing"

+ Star-DJ Paul van Dyk als Testimonial der Kampagne für das Flaggschiff-Modell Kia Stinger

+ "Kia Stinger x Paul van Dyk Sound Experience" setzt sich erfolgreich gegen 1.250 Einreichungen durch

+ Money-Can"t-Buy-Momente, offizieller Soundtrack und Presse-Events überzeugten

+ Kia Motors Deutschland und Sony Music Brands | Live | Licensing beweisen ihre Expertise im Musikmarketing

Berlin, 22. Juni 2018. Übe ...

 EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden (PR-Gateway, 18.06.2018)
EuGH: Rote Schuhsohlen können als Marke geschützt werden

Rote Schuhsohlen können als Marke eingetragen werden. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. Juni 2018 entschieden (Az.: C-163/16). Sie fallen nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen.

Der Eintragung einer Marke können verschiedene Hindernisse entgegenstehen. Nach einer EU-Richtlinie können u.a. Zeichen, die nur aus der Form der Ware bestehen, die durch die Ware selbst bedingt oder zum Erreichen einer technischen Wirkung ...

 EuGH zur Verletzung geografischer Angaben (PR-Gateway, 14.06.2018)
EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

Nach einem Urteil des EuGH vom 7. Juni 2018 ist eine bloße Assoziation mit einer geschützten Angabe nicht ausreichend, um die eingetragene geografische Angabe zu verletzen (Az.: C-44/17).

Ebenso wie Wortmarken oder Bildmarken kann auch für geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen. Verbraucher können mit den geografischen Herkunftsbezeichnungen gewisse Vorstellungen, z.B. über die Qualität des Produkts, verbinden. Der Schutz der U ...

 ReLicense-Mitgründer und CEO Harry Voortmann verstorben (PR-Gateway, 09.06.2018)
Thomas Bauer zum Nachfolger ernannt | Geschäftsentwicklung im Jahr 2018 weiter deutlich positiv

Inning a. Ammersee, 09.06.2018. - Völlig unerwartet ist der Mitgründer und langjährige Vorstandsvorsitzende der ReLicense AG, Harry Voortmann, im Alter von 64 Jahren verstorben. ReLicense wurde von ihm, Kurt Hambüchen, Stefan Buschkühler und Tobias Lander im Jahr 2008 gegründet und ist spezialisiert auf den Handel mit gebrauchter Unternehmenssoftware. Das Gründerteam hat das Unternehmen zu ein ...

 EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit (PR-Gateway, 01.06.2018)
EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit

Auch wenn ein Handelsvertretervertrag während der Probezeit beendet wird, können dem Handelsvertreter die vorgesehen Ansprüche auf Ausgleich oder Schadensersatz zustehen. Das hat der EuGH entschieden.

Nach Beendigung eines Handelsvertretervertrags steht dem Handelsvertreter in der Regel ein Ausgleichsanspruch zu. Dieser kann beispielsweise entfallen, wenn der Handelsvertreter selbst künd ...

 BGH: Bier darf nicht als ''bekömmlich'' beworben werden (PR-Gateway, 22.05.2018)
BGH: Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden

Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. Mai 2018 entschieden (Az.: I ZR 252/16). Die Angabe verstoße gegen die Health Claims Verordnung.

Nach der Health Claims Verordnung dürfen Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Volumenprozent keine gesundheitsbezogenen Angaben tragen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

In dem Streit vor dem ...

 Weg zur halben Million: Hacker School im Finale der Google Impact Challenge (PR-Gateway, 18.05.2018)
Das ehrenamtliche IT-Bildungsprojekt aus Hamburg schaffte es unter die besten zehn "Leuchtturm-Projekte".

Hamburg, 18. Mai 2018 - Die Hamburger Hacker School steht im Finale der Google.org Impact Challenge und hat somit die Chance, eine halbe Million Euro an Fördergeldern zu erhalten. Die gemeinnützig agierenden IT-Experten haben ein ambitioniertes Ziel: Sie wollen Kinder für Informationstechnik begeistern und gleichzeitig Geflüchtete mit IT-Hintergrund in die Wirtschaft integrieren. Dies ...

 Sicher und komfortabel unterwegs - mit Heckträgern (PR-Gateway, 14.05.2018)
Heckträger erleichtern den Transport von Zweirädern: Darauf sollten Sie achten

Heckträgersysteme sind beliebt - vor allem bei abenteuerlustigen Urlaubern. Gegenüber dem Dachträger bietet ein Heckträger so manche Vorteile. Problemlos lässt sich jede Garage befahren und die Beladung ist um einiges einfacher, da man die Räder nicht extra hochhieven muss. Motorroller können ebenso bedenkenlos mitgenommen werden. Auch der Luftwiderstand ist geringer, was sich wiederrum positiv auf den Kraftsto ...

 Achema 2018: HYTORC verschraubt Flansche vollkommen dicht (PR-Gateway, 04.04.2018)
München, 4. April 2018 - HYTORC, einer der weltweit führenden Anbieter von hydraulischer und pneumatischer Verschraubungstechnik, spannt im Rahmen der Achema 2018 (11. - 15.06; Halle 8.0, Stand G81) einen Bogen über 50 Jahre: Zum einen begeht der Verschraubungsspezialist sein 50jähriges Firmenjubiläum. Zum anderen zeigt die deutsche HYTORC-Vertretung mit ihrem umfassenden Flanschkonzept eines der Ergebnisse dieser fünf Jahrzehnte dauernden Konzentration auf Verschraubungsthemen.

HYTORC br ...

 BPW als Digital-Champion ausgezeichnet (PR-Gateway, 27.03.2018)
(Mynewsdesk) * Deutschland Test bewertete Digitalisierung von rund 10.000 Unternehmen

* BPW mit Top-Platzierung unter allen Automobilzulieferern mit digitalen Produkten, Prozessen und Anwendungen

* Erfolgreiche Entwicklung vom Fahrwerkshersteller zum Vordenker und Innovationsführer der Nutzfahrzeugindustrie

Wiehl, 27.03.2018 --- BPW gehört zu den Unternehmen in Deutschland, die den digitalen Wandel mit Produkten, Anwendungen und Prozessen in vorbildlicher Weise vorantr ...

Werbung bei Muenchen-News.net:





EuGH zur Verletzung geografischer Angaben

 
München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Video Tipp @ Muenchen-News.net


Street Music Berlin No3-ICC-2018

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Online Werbung

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik München Infos
· Weitere News von Muenchen-News


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema München Infos:
Effizientere Kommunikation bei DSM durch Videokonferenzlösung von Orange Business Services


München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Online Werbung

München News Net - Infos News & Tipps @ München ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch alle 2 Stunden aktualisiert.

Muenchen-News.Net: News, Infos & Tipps - rund um München / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelistet bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

EuGH zur Verletzung geografischer Angaben